Samstag, 5. Juni 2010

Gauck als möglicher Bundespräsident spaltet Schwarz-Gelb

German presidential candidate Gauck addresses news conference in BerlinDer Präsidentschaftskandidat der rot-grünen Opposition Joachim Gauck spaltet die Meinungen in der schwarz-gelben Regierung. Vor allem FDP-Politiker sprechen inzwischen offen dem Gegenkandidaten Sympathie zu. Die Opposition hatte bereits frühzeitig zu verstehen gegeben, dass sie mit der Nominierung von Christian Wulff nicht einverstanden sei. Sie hätten lieber einen gemeinsamen, parteilosen Kandidaten aufgestellt. In genau das gleiche Rohr blasen jetzt immer mehr FDP-Politiker.

Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth findet klare Worte und kritisiert: "Mit Wulff, von der Leyen, Lammert und Schäuble standen von Anfang an nur CDU-Parteisoldaten zur Auswahl". Und selbst der langjährige CDU-Vorsitzende von Brandenburg, Jörg Schönbohm, der in der Bundesversammlung mit an die Wahlurne treten wird, spricht sich gegen Merkels Wahl aus. "Ich frage mich, warum es nicht möglich war, sich im bürgerlichen Lager mit der SPD auf Gauck zu einigen", sagte er gegenüber dem Spiegel.

Der sächsische FDP-Parteichef Holger Zastrow will dem Regierungskandidaten keinen Freibrief zugestehen, nennt die Kandidatur von Gauck "sehr respektabel". Veit Wolpert, Fraktionschef der FDP in Sachsen-Anhalt wird mit seiner Fraktion darüber zu reden haben, "ob wir trotz Bedenken mit Herrn Wulff leben können". Und auch der frühere FDP-Chef Wolfgang Gerhardt hat "höchsten Respekt vor der Kandidatur von Joachim Gauck".

Bavarian state premier and CSU head Seehofer, German Chancellor and CDU head Merkel and Foreign Minister and FDP head Westerwelle present their candidate for presidential office Wulff in Berlin

Die Wahl des Bundespräsidenten findet am 30. Juni in der Bundesversammlung statt. Dort wählen 622 Bundestagsabgeordnete und noch einmal genau so viele Vertreter der Länder den neuen Präsidenten. Schwarz-Gelb hat in der Bundesversammlung 644 Sitze und somit 21 Stimmen mehr, als zur Wahl ihres Kandidaten notwendig sind. Da die Linke keinen der beiden Kandidaten wählen möchte und lieber noch einen Dritten ins Rennen schicken will ist die Mehrheit der Stimmen für Wulff aber, trotz aller aufkommenden Sympathien für Gauck, so gut wie Gewiss.

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