Donnerstag, 1. Juli 2010

Wahl des Bundespräsidenten: Christian Wulff im dritten Wahlgang erfolgreich

BERLIN - JUNE 30: New elected German President Christian Wulff delivers a speech after an announcement that Wulff won the third and final round of voting during the election of a new German president by the Federal Assembly at the Bundestag on June 30, 2010 in Berlin, Germany. Though Wulff, the official candidate of the German Christian Democrats (CDU) and the Free Democrats (FDP), won, the fact that he needed three rounds of voting to get a majority will be seen by many as a setback for Merkel, who is also head of the CDU. (Photo by Andreas Rentz/Getty Images)Das war ein langer Arbeitstag für die 1244 Wahlleute in der Bundesversammlung am gestrigen Mittwoch. Ganze 3 Wahlgänge brauchte der schwarz-gelbe Kandidat Christian Wulff, bis er neuer und damit 10. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland wurde. Insgesamt 625 Stimmen erhielt Wulff, nachdem im dritten Wahlgang 2 Kandidaten zurückzogen hatten und nur noch Wulff und der SPD-Grünen Joachim Gauck zur Wahl standen.

Für die Regierungskoalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel waren die ersten Wahlgänge ein herber Schlag. Mit einer ordentlichen Mehrheit an Wahlleuten ist sie in den Wahltag gestartet, hatte im Vorfeld keinen Zweifel an einer Entscheidung im ersten Wahlgang aufkommen lassen. Doch die ausgezählten Stimmzettel sagten etwas anderes. In ganzen 2 Wahlgängen schafften es die 644 Wahlleute des Kandidaten Wulff nicht die benötigten 623 Stimmen abzugeben.

Mit 625 Stimmen erhielt Wulff im dritten Wahlgang dann doch so viele Stimmen, wie ihm auch in der ersten beiden Wahlgängen gereicht hätten. Dort waren es aber nur 600 (erster Wahlgang) bzw. 615 (zweiter Wahlgang) gewesen. Auf Gauck entfielen im dritten Wahlgang 494 Stimmen was minutenlange Ovationen bei der Bekanntgabe auslöste. Zwei ungültige Stimmen und insgesamt 121 Enthaltungen, vor allem wohl aus der Riege der Linken, deren Chef die Wahl zur dritten Runde als "frei" deklariert hatte, rundeten das Ergebnis ab.

Für 5 Jahre bekleidet Christian Wulff fürs Erste das Amt des Bundespräsidenten, danach kann er einmal für eine weitere Amtszeit gewählt werden. Seinen Posten als Ministerpräsident von Niedersachsen hat er direkt vor der Anerkennung des Wahlergebnisses abgelegt.

Bundestagspräsident Norbert Lammert stellt nach Verkündung des Wahlergebnisses fest: "Meine Damen und Herren ich stelle damit fest, dass Christian Wulff zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt ist."

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