Montag, 16. August 2010

Google Streetview - SPD und Grüne fordern neues Internet-Datenschutzgesetz

SPD und Grüne fordern im Rahmen des umstrittenen Internetdiensts "Google Streetview" ein spezielles Datenschutzgesetz für das Internet. "Aufgrund der wachsenden technischen Möglichkeiten des Internets scheint mir ein Internet-Datenschutz-Gesetz, das der Bundestag beschließen müsste, naheliegend, um klar zu definieren, was zulässig ist und was nicht", sagte der Rechtsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Edathy gegenüber dem "Handelsblatt".

In ein solches Gesetz müsse neben dem Recht, von öffentlichen Straßen aus sichtbare Gebäude und Objekte in Deutschland uneingeschränkt bildlich erfassen und veröffentlichen zu dürfen auch die Einhaltung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung verankert werden, so Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière warnte allerdings vor übereilten Handlungen in Hinblick auf die Forderungen nach einem schnellen Eingreifen des Gesetzgebers. "Eine gesetzliche Regelung ist nicht unmöglich", sagte der CDU-Politiker. "Aber es wird keinen Schnellschuss geben."

Newsquelle: dts Nachrichtenagentur
Bild: Fahrzeug von Google Street View (Foto: Google, über dts Nachrichtenagentur)


Dieser Beitrag Google Streetview - SPD und Grüne fordern neues Internet-Datenschutzgesetz wurde am Montag, 16. August 2010 in den Kategorien , auf upset News veröffentlicht. Wenn Du zu allen Themen auf upset News aktuell informiert sein möchtest, dann kannst Du unseren RSS News-Feed abonnieren oder bzw. und uns auf Facebook oder google+ folgen.

Deine Meinung oder Deine Erfahrungen zum Thema „Google Streetview - SPD und Grüne fordern neues Internet-Datenschutzgesetz“ kannst Du gerne in die Kommentare schreiben (möglich mit einem Facebook, Hotmail, AOL oder Yahoo-Account) und wenn Dir upset News gefällt, dann sag das doch bitte Deinen Freunden bei Twitter, Facebook oder anderen sozialen Netzwerken.