Freitag, 17. Februar 2012

Christian Wulff Rücktritt kam spät, aber nicht unerwartet

Bundespräsident Christian Wulff ist heute, nach 598 Tagen im Amt, mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Damit ist er der Bundespräsident mit der kürzesten Amtszeit in der Geschichte Deutschlands. Letztendlicher Auslöser war ein Antrag der Staatsanwaltschaft in Hannover die Immunität Wulffs aufzuheben. Wochenlang wurde zuvor über Wulffs Verwicklung in diversen Fällen von privaten Vergünstigungen aus der Wirtschaft in Bezug mit seinem Amt, vor allem als Ministerpräsident von Niedersachsen, spekuliert.

In seiner kurzfristig, in seinem Amtssitz, dem Schloss Bellevue, einberufenen Erklärung zum Rücktritt teilte Wulff u.a. mit, dass er sich seinen Aufgaben als Bundespräsident nicht mehr uneingeschränkt widmen kann und er sich nicht mehr von einer breiten Mehrheit im Land getragen sehe.

Nachdem die Ermittlungsbehörde mitgeteilt hat, dass es einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung gegen den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten gäbe und es deswegen strafrechtliche Ermittlungen geben müsse, wurde beim Bundestag ein Antrag auf Aufhebung der Immunität eingereicht. Dieser Entscheidung hat Wulff vorweg gegriffen und ist zurückgetreten. Zum Ermittlungsverfahren sagte Wulff optimistisch: "Ich habe mich in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt verhalten. Ich habe Fehler gemacht. Aber ich war immer aufrichtig."

Die Aufgaben Wulffs übernimmt ab sofort der Bundesratspräsident Horst Seehofer (CSU). Innerhalb von 30 Tagen muss, lt. Artikel 57 des Grundgesetzes, ein Nachfolger bestimmt werden, d.h. spätestens am 18. März wird der Bundestagspräsident die Bundesversammlung zusammenrufen um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen.

Dieser Beitrag Christian Wulff Rücktritt kam spät, aber nicht unerwartet wurde am Freitag, 17. Februar 2012 in den Kategorien , auf upset News veröffentlicht. Wenn Du zu allen Themen auf upset News aktuell informiert sein möchtest, dann kannst Du unseren RSS News-Feed abonnieren oder bzw. und uns auf Facebook oder google+ folgen.

Deine Meinung oder Deine Erfahrungen zum Thema „Christian Wulff Rücktritt kam spät, aber nicht unerwartet“ kannst Du gerne in die Kommentare schreiben (möglich mit einem Facebook, Hotmail, AOL oder Yahoo-Account) und wenn Dir upset News gefällt, dann sag das doch bitte Deinen Freunden bei Twitter, Facebook oder anderen sozialen Netzwerken.